Bundesverfassungsgericht bestätigt Lug und Betrug am Deutschen Volk seit 1956.

Laut Urteil ist die BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen, sowohl das neue Wahlgesetz als auch das alte Wahlgesetz sind nichtig. Demzufolge hat von 1956 bis heute keine einzige gültige Wahl in der BRD stattgefunden. Gleiches gilt für fast alle Gesetze und Verordnungen die seit 1956 erlassen wurden. Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes sind seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung!

 

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für Öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter für das „Mitglied des Deutschen Bundestages“, Bayer. Staatsminister a.D., Dr. Peter Gauweiler eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem „Bundesverfassungsgericht“ – betreffend das neue Wahlrecht – eingereicht.

 

Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest[1], dass unter der “Geltung” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungs-mäßiger Gesetzgeber” am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen  „Gesetze“ 

und „Verordnungen“ seit 1959 nichtig sind.

 

So zum Beispiel sind das Richtergesetz[2], das Beurkundungsgesetz[3], das OWiG[4] und viele andere “Schein-Normen” nichtig, da in Ermangelung eines “verfassungskon-

formen” Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und andere Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand !

 

 

Hinweis: Die Rechtsgrundlage für das Bundesverfassungsgericht (das Bundesverfassungsgerichtsgesetz – BVerfGG) wurde im Jahre 1951 veröffentlicht. Das Bundeswahlgesetz[5] im Jahre 1956 !

Ganzer Text und Stellungnahme des NJ zur Corona-Pandemie im unteren PDF. 

 

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Rechtzeigig zum 08.05.2020 (75. Jahrestag Ende des 2. Weltkrieg) kommen wichtige Dokumente wieder in die Öffentlichkeit.
Bundesverfassungsgericht bestätigt Lug u
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Das im obigen  Dokument beschriebene Problem der " Die Rechtsstaatlichkeit der BRD ist seit 1956 erloschen!" kann nur durch einen Friedens-Vertrag mit dem "Deutschen Reich"- der Einsetzung eines Kaisers als Rechts-Person, sowie dessen Verkündung einer "Deutschen Staaten-Bund-Verfassung" mit anschliessender Volks-Wahl-Bestätigung gelöst  werden.  Die neue Verfassung ist in der "HuMan-Bewegung" vorhanden, welche als Grundlage folgende Merkmale der neuen ERDE aufweist:

1. Die Staaten bekennen sich zur Menschenwürde und damit zum Mitgefühl für alles Leben. Spirituelle- und wissenschaftliche Tatsachen von Geist und Materie sind Lehraufgaben der Staaten. Das Christus-Bewusstsein wird das "Ich zum Wir" fördern.  

2. Die Intuition als 6. Sinn wird durch den neuen Zeitgeist gefördert und gelehrt. 

3. Der offene "Waren-Kredit aller Unternehmer zu ihren Kunden" ist die Basis der Gelt-Versorgung der Staaten und Menschen, dadurch dezentral und Waren-Gedeckt. Der persönliche "Eigen-Wechsel" ersetzt dabei das physischen Bankengeld und ist auch als anonymes Zahlungsmittel zugelassen. 

 

Alles weitere lesen Sie hier: https://www.human-weg.net/verfassung-der-human-bewegung/  als Entwurf, der noch weitere Anpassungen erhalten kann. 

 

Dabei diente uns die Schweiz als Vorbild für diese Verfassung.